Südostasien-Informationsstelle, Bullmannaue 11, D-45327 Essen
Südostasien-Informationsstelle, Bullmannaue 11, D-45327 Essen | ||
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SOAI-Rundbrief 1/2010, 1.2.2010 | |
Inhalt in Kürze1. Ein
Blick
zurück... Nach einem hoffentlich guten Start ins neue Jahr, haben wir uns für 2010 ehrgeizige Ziele gesetzt: Wir wollen Sie und Euch von nun an in regelmäßigen Abständen über aktuelle Geschehnisse, Entwicklungen und Aktivitäten des Vereins und aktuelle Themen Südostasiens informieren. Wir hoffen, dass diese Sendung auf Ihr und Euer Interesse stößt und freuen uns über Rückmeldungen!
...auf unsere Arbeit im Jahr 2009, die zum überragenden Teil ehrenamtlich geleistet wurde. Da ist das von Peter Franke und Susanne Wyczisk organisierte Treffen zum 25jährigen Bestehen der Südostasien Informationsstelle hervorzuheben. Ein wichtiger Höhepunkt in unserem Vereinsjahr war das Seminar „Armutsbekämpfung durch Mikrokredite? Ein Blick nach Deutschland und Südostasien“ zum Thema Mikrokreditvergabe. Es wurden Beispiele aus den Philippinen und auch die innerdeutsche Mikrokreditvergabe in Dortmund beleuchtet. Beiträge dieses Seminars wurden in einer Sondernummer der südostasien zum Thema „Entwicklungszusammenarbeit kritisch betrachtet“ veröffentlicht. Die Tagungsdokumentation und die Beiträge sind online auf unserer Webseite www.asienhaus.de/soainfo unter „Aktivitäten“ zu finden.
Das Jahr 2010 wird ein spannendes Jahr, sowohl mit Blick auf Südostasien als auf unsere Vereinsentwicklung: Die Wahlen in den Philippinen und Burma werden wir mit großer Aufmerksamkeit verfolgen. Das Asienhaus wird in diesem Jahr 15 Jahre alt und im September wird ein großes Fest dazu stattfinden. Als Mitgliedsorganisation lädt die Südostasien Informationsstelle dazu herzlich ein! Essen ist Kulturhauptstadt - dieses Ereignis werden wir ebenfalls nutzen, mit mehreren Veranstaltungen auf uns aufmerksam zu machen. Zentrum unserer Arbeit ist und bleibt natürlich die Herausgabe der Zeitschrift südostasien in Kooperation mit dem philippinenbüro e.V.. Auch dieses Jahr hoffen wir, Euch und Sie mit unseren vier spannenden Ausgaben informieren zu können und vielleicht auch die ein oder andere anzuregen, ihr Wissen mit uns zu teilen. Die Märzausgabe erscheint zum Thema „Neue Medien und politischer Widerstand“, weitere Themen in diesem Jahr sind u.a. die “Wirtschaftskrise und ihre Folgen in Südostasien” und „Süd-Süd-Kooperationen“. Diese Ausgabe wird auch das im Oktober in Brüssel stattfindende Asia Europe-Peoples Forum in den Fokus rücken. Als weiteres ehrgeiziges Ziel haben wir uns gesetzt, die alten Ausgaben der südostasien nach und nach Online zu stellen. Und natürlich steht nun zu Jahresbeginn auch schon die grobe Rahmenplanung für das Jahr 2010, welche wir euch nicht vorenthalten wollen: So wird es eine Buch-Veröffentlichung mit dem Titel „ Demokratisierung in Indonesien- Bilanzen und Perspektiven“ unter Herausgabe von Genia Findeisen, Kristina Großmann und Nicole Weydmann geben. Zur Erscheinung des Bandes Mitte des Jahres gibt es eine Buchvorstellung im Asienhaus. In Planung befindet sich derzeit weiterhin die Erstellung einer Ausstellung zum Thema „Megacities in Südostasien“, welche in Nordrhein Westfalen und Niedersachsen gezeigt werden soll. Im Mai ist die Südostasien Informationsstelle Veranstalterin eines Seminars zur Rolle von zivilgesellschaftlichen Akteuren im Friedensprozess in Aceh und Papua, welches federführend von unseren Vorstandsmitgliedern Arif Harsana und Mela Badruddin sowie Yulia Sugandi organisiert wird. Last but not least befasst sich eine unserer Arbeitsgruppen mit der Wirtschaftskrise und ihren Auswirkungen in Südostasien. Welche Projekte aus dieser Arbeitsgruppe entstehen können, liegt zu großen Teilen augenblicklich in den Händen von Förderzusagen. Alle diese Aktivitäten sind natürlich ohne Unterstützung nicht möglich. Insbesondere die Herausgabe der Zeitschrift südostasien lebt von der tatkräftigen Mitarbeit von Praktikantinnen und Praktikanten. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Auch wenn wir für unsere Aktivitäten Fördergelder beantragt haben, sind wir auf unabhängige Unterstützung angewiesen. Eine Spende sichert unsere Arbeit (zum Beispiel direkt über eine sichere Internetverbindung - Spendenklick). Wir freuen uns aber auch weiterhin über die aktive Mitgestaltung unserer Arbeit und über interessierte Studierende, die durch ein Praktikum einen Einblick in die Redaktionsarbeit und unsere neuen Projekte erhalten wollen. In diesem Sinne die besten Grüße Nicole Weydmann, Kristina Großmann und Ulrike Bey Geschäftsführender Vorstand PS: Liebe Mitglieder, bitte merkt schonmal den Termin für die diesjährige Mitgliederversammlung am 24.4.2010 im Asienhaus in Essen vor!
Unsere Vorstandsmitglieder Kristina Großmann und Genia Findeisen sind derzeit auf Recherchereise in Südostasien. Kristina Großmann befindet sich dabei hauptsächlich in Indonesien. Neben ihren Forschungen zur Rolle von Aktivistinnen im Transformationsprozess Acehs, recherchiert sie auch für unser Buchprojekt und die Veranstaltung im Mai zur Die Rolle von zivilgesellschaftlichen Akteuren im Friedensprozess in Aceh und Papua. Genia Findeisen vertieft ihren Vietnam-Schwerpunkt und spürt aktuellen Trends nach. Als kleinen Einblick in die aktuelle Tagespolitik Indonesiens berichten Kristina Großmann und Bardo Wetter über den Korruptionsskandal um die indonesische Bank Century. Cecak melawan buaya – Gecko gegen Krokodil „STOP Korupsi“ fordert ein Aufkleber auf einem Straßenschild in Yogyakarta, Indonesien. Seit Wochen werden die Medien Indonesiens von einem Thema beherrscht: Der Korruptionsskandal um die indonesische Bank Century (inzwischen umbenannt in Bank Mutiara). Es geht um die Veruntreuung von Geldbeständen in Millionenhöhe durch eine Gruppe um den ehemaligen Besitzer der erwähnten Bank, Robert Tantular. Manche Stimmen vermuten, dass auch Mitglieder der Familie des im Juli neu gewählten Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyonos (SBY) zu den Nutznießern des Komplotts gehören. Am 9. Dezember, dem Internationalen Anti-Korruptionstag, ging es demnach heiß her. In Jakarta versammelten sich mehr als 10.000 Menschen, um ihrer Wut Luft zu machen. Auch 2000 Anhänger und Anhängerinnen der Gruppe Hizb ut-Tahrir, einem internationalen Netzwerk, welches für ein weltweites Kalifat eintritt, demonstrierten friedlich in Jakarta. In Makassar hingegen gab es Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und der Polizei. Es wurde ein Restaurant der Kette KFC mit Steinen beworfen Kurzer Rückblick Im November 2008 veranlasste die indonesische Regierung eine Rettungsaktion der Bank Century. Diese meldete Konkurs an und die indonesische Regierung stellte ungefähr US$ 700 Millionen zur Rettung der Bank zur Verfügung. Hintergrund des Konkurses waren aber nicht Auswirkungen der internationalen Bankenkrise, sondern die Entwendung von Geldbeständen in Millionenhöhe durch den damaligen Besitzer der Bank Century, Erwin Tantular. Er nutzte die internationale Krise nur als Vorwand, um seinen Betrug zu vertuschen. Tantular wurde inzwischen zu einer Haftstrafe von 4 Jahren verurteilt.Die staatliche Anti-Korruptions-Behörde ermittelte in der Sache. Um die Aufklärung des Skandals zu vereiteln und da SBY keine Störungen während seines Wahlkampfes gebrauchen konnte, zettelte eine Gruppe um den Geschäftsmann Anggodo Widjojo einen Komplott gegen die Leiter der staatlichen Anti-Korruptions-Behörde (KPK) Chandra Hamzah und Bibit Samad Riyanto an. Ihnen wurden fälschlicherweise Bestechlichkeit und Machtmissbrauch vorgeworfen. In einem Verfahren vor dem Verfassungsgericht übergaben ihre Verteidiger dem Gericht jedoch heimlich aufgezeichnete Gespräche, auf denen zu hören war, wie hochrangige Beamte einen Plan ausheckten, um den beiden Korruptionsbekämpfern mittels Falschaussagen eine Haftstrafe einzubrocken. Die Ereignisse erschütterten Indonesien: Es kam zu Kundgebungen für die Korruptionsermittler und auf der Internet-Plattform "Facebook" schlossen sich mittlerweile 1.000.000 (!!!) Menschen einer Solidaritätskampagne für Hamzah und Riyanto an. Die beiden Angeklagten von KPK wurden nach dem Verfahren am Verfassungsgericht von SBY (ohne dem juristisch vorgegebenen Weg zu folgen!) wieder in ihre Ämter eingesetzt. Dafür musste Vizegeneralstaatsanwalt Abdul Hakim Ritonga und Susno Duadji, einer der Polizeichefs des Landes, die die Anklage gegen die beiden KPK-Mitglieder geführt hatten, abtreten. Am 9. Dezember wurde an Anggodo Widjojo, jenem Geschäftsmann, der die Verschwörung gegen die beiden KPK-Beamten einleitete, von der NGO Cikini Center eine Auszeichnung verliehen. Er hat, so bemerkte der Direktor des Cikini Centers ironisch, die Anti-Korruptions Bewegung inspiriert und gestärkt. Tatsächliches Ziel der Auszeichnung ist es, darauf hinzuweisen, dass die Polizei und Staatsanwaltschaft immer noch keine Ermittlungen gegen Widjojo führen. SBYs guter Ruf als Kämpfer gegen die Korruption ist durch den Skandal bereits stark beschädigt worden, wofür er zum großen Teil selbst verantwortlich ist. So hat er die Ergebnisse des von ihm selbst eingesetzten ersten Untersuchungsausschusses, die zu dem Schluss kamen, dass Korruption und Verschwörung vorliegen, nicht publik gemacht und beherzigt, sondern diese an die Beschuldigten bei Polizei und Oberstaatsanwaltschaft gesendet. Zu den in der Verhandlung am Verfassungsgericht aufgetauchten Tonbandaufnahmen auf denen auch sein Name genannt wird, hat er nicht, wie bei ihm sonst üblich sofort mit einer Verleumdungsklage reagiert, sondern überhaupt keine Stellung dazu bezogen. Bei der Einrichtung der jetzt eingesetzten parlamentarischen Untersuchungskommission hat seine Partei, PD, sich der Einrichtung der Kommission widersetzt und beteiligt sich auch nicht an dieser. Am Tag vor den Demonstrationen zum Internationalen Anti-Korruptions Tag warnte SBY, dass die Demonstrationen zu einem Putsch gegen ihn missbraucht werden könnten. Die Veranstalter von Demonstrationen, z.B. von Indonesia Corruption Watch (ICW) verurteilten dies scharf und werteten auch den friedlichen Verlauf der Demonstrationen von 100.000 landesweit als Sieg über die Diskreditierungsversuche. Der Sprecher Fadjroel Rahman von der Koalition der Anti-Korruptions Zivilgesellschaften (KOMPAK) sagte, es sei Jodhoyono, der „miserabel versagt habe“. Wie geht’s weiter? Inzwischen ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet worden, um die gesamten Vorgänge aufzuklären. Es ist aber fraglich, ob dieser von Erfolg gekrönt sein wird, denn die Familie von SBY scheint in den Komplott verwickelt zu sein. Des Weiteren zeichnet sich ab, dass Lobbygruppen um mehrere indonesische Tycoone und hohe Polizeioffiziere versuchen werden, den Fall als Vorwand zu benutzen, die von ihnen gehasste Finanzministerin Sri Mulyani loszuwerden. Sie gilt als harte Gegnerin der Korruption. Als Vorwand dient, dass sie die staatliche Rettung der Bank Century (im Rahmen der Rettungsaktion etlicher Banken) im Jahr 2008 mit zu verantworten hat, obwohl es sich dabei vermutlich um den einzig legalen Schritt in der Angelegenheit handelte. Mit auf der Abschussliste steht der jetzige Vize Präsident Boediono (ehemaliger Direktor der Bank Indonesia), der auch an der Rettungsaktion 2008 beteiligt war, dessen Position im Kabinett von SBY jedoch zu gefestigt scheint. Die Anti-Korruptions Behörde KPK hat inzwischen mit ihren wieder eingesetzten Vorstandsmitgliedern die Ermittlungen in der Affaire wieder aufgenommen. So könnte das Gecko (KPK) mit dem Rückhalt der erstarkten zivilgesellschaftlichen Bewegung SBY sein Watergate bereiten.
Jürgen Maier vom Forum Umwelt und Entwicklung referierte bereits auf dem letzten philippinenbüro-Seminar über Diskurse zum Klimawandel in Südostasien und Europa. Nach der enttäuschenden Klimakonferenz in Kopenhagen wollen wir den Beitrag vorstellen. Er ist dem aktuellen Asienhaus-Rundbrief entnommen. | Spende für unsere Arbeit!Termine24.4.2010 10 -17 Uhr Mitgliederversammlung der Südostasien Informationsstelle im Asienhaus.25./26.9.2010: "15 Jahre Asienhaus"
28.-29. Mai Wien Konferenz: The Concept of Human Security in South East Asia Call for Papers/ Infos Mehr aus dem AsienhausAsienstiftungKoreaverband philippinenbüro eV Südostasien-Infostelle Anke-Reese-Stipendium |
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